Bundeskabinett beschließt Anpassung der Frequenzverordnung

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Funkmast im ländlichen Raum | Foto: 100_2663 (license)

Die Bundesregierung will bekanntlich bis 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit Breitbandanschlüssen von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Dies soll durch den Ausbau von Leitungen und auch drahtlosen Verbindungen geschehen. Heute nun hat das Bundeskabinett eine entsprechende Änderungsverordnung beschlossen, die es erlaubt, den Frequenzbereich von 694-790 MHz wahlweise für Rundfunk- oder Mobildienste zu nutzen.

Die Umstellung der DVB-T-Rundfunkausstrahlung bis 2016 auf den moderneren Nachfolgestandard DVB-T2 macht schrittweise die 700-Megahertz-Frequenzen frei. Die frei werdenden Frequenzen will die Bundesregierung für den Mobilfunk bereitstellen. Die soll vor allem für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum erfolgen.

Die Versteigerung in einem Frequenzvergabeverfahren ist für das erste Halbjahr 2015 geplant und die Einnahmen daraus will die Bundesregierung nach eigenen Aussagen in den Breitbandausbau investieren.

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